Parteiversammlung der SVP Stadt Olten

Martina Bircher referierte über das Ayslwesen

Olten Präsident Robin Kiefer begrüsste kürzlich eine ansehnliche Besucherschar an der jüngsten Mitgliederversammlung der SVP Olten im Restaurant Rathskeller. Gleich gab es viel zu diskutieren, als Gemeinderat Marc Winistörfer die Lage der städtischen Finanzen detailliert erläuterte. Diese sei mit Blick auf die kommenden Jahre prekär. Das Parlament beschliesse zu viele Projekte in zu teuren Dimensionen und akzeptiere die Aufblähung der Verwaltung. Kantonsrat Matthias Borner ging sodann auf die Anliegen der zum Zeitpunkt der Parteiversammlung noch bevorstehenden kantonalen Abstimmung ein. Gemeindefusionen seien keineswegs als Mittel zu finanziellen Einsparungen anzusehen und die abermalige Abgeltung der pandemiebedingten Ertragsausfälle der Solothurner Spitäler abzulehnen. Die Versammelten schlossen sich dieser Empfehlung einstimmig an. Präsident Robin Kiefer legte den Anwesenden ans Herz, sich bei den kommenden Nationalratswahlen für den Oltner Kandidaten Matthias Borner einzusetzen.

Den Höhepunkt des Abends bildete ein Referat von Nationalrätin Martina Bircher (Aarburg) zum Thema Migration und deren Auswirkungen. Gemäss der Pressemitteilung der SVP Stadt Olten habe Bircher deutlich aufgezeigt, dass in der Schweiz viele Fehlanreize gesetzt werden, die letztlich eine gigantische Sozialindustrie alimentieren. Als Folge würden zu vielen Menschen einwandern, deren Integration nicht mehr zu bewältigen ist. Sie schlug auch den Bogen zur Situation in anderen Ländern und schilderte die politischen Hindernisse beim Versuch, die Einwanderungspolitik umzukrempeln und das Asyl-Chaos zu verhindern. Nach der Versammlung wurde bei einem Umtrunk noch rege mit ihr weiterdiskutiert.

pd